In diesem Artikel werden wir die Möglichkeit besprechen, eine Schenkung aufzuheben oder zu widerrufen. In welchen Fällen, die rechtliche Grundlage und einige Beispiele.
Ist es möglich, eine Schenkung aufzuheben oder zu widerrufen?
Die Antwort ist JA.
Wenn jemand eine Schenkung vornimmt, ist es möglich, sie nachträglich aufzuheben. Die Ursache kann der Undank des Beschenkten sein. Das heißt, wenn dieser eine Handlung gegen den Schenker oder dessen Vermögen vornimmt usw.
Diese Fälle sind in Artikel 648 des spanischen Zivilgesetzbuches vorgesehen. In dem heißt es:
In folgenden Fällen kann die Schenkung auf Antrag des Schenkers wegen Undank widerrufen werden:
1. Wenn der/die Beschenkte eine strafbare Handlung gegen die Person, die Ehre oder das Eigentum des Schenkers begeht.
2. Wenn der/die Beschenkte den Schenker einer strafbaren Handlung beschuldigt, die von Amts wegen zu einem Verfahren führt …
3. Wenn er/sie die Zahlung von Alimenten zu Unrecht verweigert.
Gerichtsentscheidungen über die Aufhebung oder den Widerruf von Schenkungen.
Es gibt viele Beispiele, in denen eine Schenkung von den spanischen Gerichten aufgehoben wurde. Zum Beispiel das Urteil des Provinzgerichts Oviedo vom 22.03.2021.
In diesem Fall schenkte die Mutter ihrem Sohn die Gesellschaftsanteile des Familienunternehmens. Anschließend beantragte sie die Aufhebung der Schenkung wegen goben Undanks.
In der Berufungsverhandlung hat das Landgericht dem Antrag stattgegeben. Mit der Bemerkung, dass:
.- Gemäß Artikel 648.1 kann der Schenker eine Schenkung wegen Undank widerrufen. Im Fall, dass sich „der Beschenkte einer strafbare Handlung gegen die Person, die Ehre oder das Eigentum des Schenkerspenders schuldig macht“.
.- Die Interpretation des Obersten Gerichtshofs bezüglich der durch den Beschenkten ausgeübten emotionalen oder psychischen Gewalt, flexibel ist. Da, in diesem Artikel die Begriffe „strafbare Handlung“ und die geschützten Rechte: Ehre und Eigentum des Schenkers weder definiert noch konkretisiert werden.
– Der Begriff der strafbaren Handlung offen ausgelegt werden muss. Und es NICHT notwendig wäre, dass ein strafrechtliches Urteil erfolgt.
.-Ein sozial verwerfliches und dem Schenker gegenüber beleidigendes Verhalten ausreichend ist. Selbst wenn es formell nicht als Straftat eingestuft ist.
.- Die Fälle von psychischer Misshandlung, die ordnungsgemäß nachgewiesen werden muss, eingeschlossen sind. Als solche wird die Beeinträchtigung oder die Verletzung der psychischen Gesundheit des Opfers verstanden.
.- Der Richter kommt zu dem Schluss, dass im untersuchten Fall die Spende widerrufen werden muss. Da das Verhalten des Sohnes (Empfängers der Schenkung) als psychische Misshandlung eingestuft werden kann. Die Mutter wurde vom Familienunternehmen und sogar von ihrer Familie weggedrängt, was ihr psychisches Wohlbefinden stark beeinträchtigte.
Schlussfolgerung
Auch wenn sie ordnungsgemäss vorgenommen wurde, kann eine Schenkung aufgehoben oder widerrufen werden. Allerdings nur in den gesetzlichen und im Bürgerlichen Gesetzbuch vorgesehenen Fällen.
Wenn Sie sich in dieser Situation befinden und eine kompetente Rechtsberatung wünschen.
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Die Informationen in diesem Artikel stellen keine Rechtsberatung dar, sondern vermitteln lediglich Informationen zu rechtlichen Fragen.
Carlos Baos (Rechtsanwalt)
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